10. März 2015: Der morgendliche Gang zum Essener Rathaus, um ein Bild der gehissten Tibetflagge aufzunehmen, verläuft enttäuschend. Anders als in den 16 Jahren zuvor, wehte an diesem Tag entgegen aller Zusagen der Stadt keine Flagge. Der Hintergrund: Der seit Beginn des Jahres in Nordrhein-Westfalen amtierende chinesische Generalkonsul Feng Haiyang hatte im Rahmen seiner
Runde von Antrittsbesuchen am 2. März den Essener Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) gebeten, das Hissen der tibetischen Flagge noch einmal zu überdenken – zumal Essen sich in der Vorbereitung einer Partnerschaft mit der chinesischen Stadt Changzhou befand.

OB Paß traf, ohne den Rat der Stadt Essen zu befragen, eine schnelle Entscheidung: 2015 wird in Essen nicht geflaggt. Mit dem folgenden medialen Aufruhr hatte OB Paß dann aber wohl nicht gerechnet. Sowohl NRZ und WAZ, die beiden großen Zeitungen in Essen, als auch die Süddeutsche Zeitung griffen die Problematik auf: „Stadt Essen knickt vor China ein“.

Als TID-Regionalgruppe Essen haben wir uns mit einer kritischen Stellungnahme, sowie in Briefen und zahlreichen persönlichen Gesprächen mit Ratsmitgliedern in die Diskussion eingemischt. Unsere Auffassung, dass die Forderung nach Menschenrechten nicht bloße Lippenbekenntnisse bleiben und Essen sein Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nicht leichtfertig aufgeben darf, stieß dabei auf große Zustimmung.

Ein von OB Paß vorgeschlagener Kompromiss, statt am 10. März die Tibetflagge zu hissen, den 10. Dezember, den Tag der Menschenrechte, mit Aktionen der Stadt und verschiedener engagierter Gruppen zu begehen, war für uns nicht akzeptabel. Er sollte lediglich der Intervention des chinesischen Generalkonsuls Genüge tun. Stattdessen war für uns immer klar: Am 10. März 2016 muss die Tibetflagge wieder am Essener Rathaus wehen! Und tatsächlich: Rechtzeitig zur Flaggenkampagne 2016 hat sich der inzwischen neu gewählte OB Kufen (CDU) dieser Forderung angeschlossen: Ab sofort zeigt Essen wieder Flagge für Tibet! // Autorin: Silvia Krahl-Ewers

Der Artikel ist in unserem Magazin Brennpunkt Tibet, Ausgabe 1|2016 erschienen.